Das Projekt "Monitoring zur Prävention von Folter und Misshandlung an Orten des Freiheitsentzuges stärken" lief vom 01.01.2017 bis 31.12.2019 und wurde vom Auswärtigen Amt gefördert. Träger des Projektes war die Aktion Psychisch Kranke e.V.
Ziel des Projektes war, durch Kommunikation, Vernetzung, Austausch und Kooperation mit den relevanten UN-Gremien und zivilgesellschaftlichen Organisationen das Bewusstsein für menschenunwürdige Behandlung und Folter zu stärken, für das Thema zu sensibilisieren und so einen aktiven Beitrag zur Prävention zu leisten.
Seit Anfang 2014 war Margret Osterfeld - Mitglied der Aktion Psychisch Kranke e.V. - in Nachfolge von Christian Pross Mandatsträgerin der Vereinten Nationen und Mitglied im Unterausschuss für die Prävention von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (Subcommittee on the Prevention of Torture – SPT).
Als Psychiaterin i.R. stärkte sie mit ihrer Expertise besonders das Monitoring im Bereich der seelischen Gesundheit. Das menschenrechtliche Bewusstsein auch in der psychiatrischen Versorgung voran zu bringen ist seit Langem Anliegen und Arbeitsschwerpunkt der Aktion Psychisch Kranke e.V.
Das SPT der Vereinten Nationen besteht aus 25 Mitgliedern, die als JuristInnen, ÄrztInnen, PsychologInnen, MenschenrechtsaktivistInnen oder als anderweitige ExpertInnen Erfahrung in der Menschenrechtsarbeit haben. In Kleingruppen besuchen sie die Staaten, die die UN-Antifolterkonvention ratifiziert und dadurch erklärt haben, sich aktiv gegen Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Taten einzusetzen. Diese Teams besuchen Einrichtungen, in denen Menschen untergebracht sind. Dazu gehören Gefängnisse und Haftanstalten, geschlossene Alten- und Pflegeheime sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen, aber auch geschlossene psychiatrische Krankenhausstationen. Der Blick der Kommission richtet sich auf besondere vulnerable Bevölkerungsgruppen wie Menschen mit Behinderungen, Frauen, Migranten und Flüchtlinge und Kinder und Jugendliche.
Events Team
Einblicke in die Arbeit/Veröffentlichungen der Mandatsträgerin
Vortragstätigkeit auf dem XXVIth International Congress on Law and Mental Health, Juli 2019 Rom (selbstorganisiserte Session):
The role of OPCAT and national law in preventing Ill-Treatment_Osterfeld_Niewöhner
Mental health law reform and compulsory treatment in NL_Scholten
Changes in the Implementation of Laws Related to Psychiatry_Langfeldt
weiteres:
Die ungeliebten Kinder der Gemeindepsychiatrie. Über Ansprüche und Grenzen regionaler Versorgung.
(Vortrag ackpa-Jahrestagung 2019)
Auszüge aus 2018, 2017...
Mensch, du hast Recht! GRUNDUNDMENSCHENRECHTSBLOG
(Artikel zum Workshop "Menschenrechte in der Psychiatrie" der im Rahmen Verbandstags des Paritätischen Wohlfahrtverbandes am 19. April 2018 stattfand)
Stellungnahme_öffentliche Anhörung zur UN-BRK in Duisburg vom 24.05.2018_Institut für Menschenrechte
Präsentation_Osterfeld_WPA_2017_medical treatment as benefit or violation of human rights
Präsentation_Osterfeld_WPA 2017_Hilft eine neue Psychiatrie-Enquete
Die _Rechte_psychisch_kranker_Menschen_Osterfeld_Kersten_18_11_2014
weiterführende Links zu themenrelevanten Inhalten:
30. Geburtstag des CPT: Konferenz und Zeremonie (Stand:07.11.2019)
30th anniversary of the CPT: Conference and ceremony
Berichte des CPT des Council of Europe zu Besuchen in Aserbaidschan
Azerbaijan: torture, impunity and corruption highlighted in new anti-torture committee publications - 2018 News (Stand:19.07.2018)
JAHRESBERICHT 2017 Nationale Stelle (Jahresbericht 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter)
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuell/news/meldung/article/pressemitteilung-grosser-handlungsbedarf-bei-der-umsetzung-der-un-behindertenrechtskonvention-in-nrw/ (Pressemitteilung zur öffentlichen Anhörung vom 24.05.2018, Institut für Menschenrechte (Stand:22.05.2018)
Abschiebung aus Manching: Anti-Folter-Stelle erhebt schwere Vorwürfe | Nachrichten | BR.de
Engagement der Nationalen Stelle bei Abschiebungen (Artikel vom 06. Mai 2018)
UN-Report_Puras_Übersetzung _DGSP_2017
(weitere Informationen unter: https://www.dgsp-ev.de/startseite.html)
see.npm.rs (Informationen und Vorträge des NPM South East Network Meeting, das vom 25.-26. Mai 2017 in Belgrad stattfand)